Vertragsentwurf zur Bildung einer Einheitsgemeinde 

Geregelt ist im Vertrag noch nicht die unterschiedlichen Zugehörigkeiten in den Wasser- und Abwasserverbänden. Hier ist noch Klärungsbedarf hinsichtlich der noch offenen Verbindlichkeiten an diese durch bestimmte Gemeinden bzw. Stadt.

Liebe Amtskollegen, Mitarbeiter der VG und werte Bürger,

wie schon erwähnt ist es ein Entwurf. Änderungen seitens der einzelnen Gemeinden werde ich dann im Entwurf ändern und mit dem Gemeindenamen kenntlich machen. In einer der nächsten Bürgermeisterberatungen werden wir gemeinsam beraten was aus dem Entwurf gestrichen werden kann bzw. werden wir Kompromisse einarbeiten. Gemeinsamkeiten müssen nicht im Vertrag extra geregelt werden, aber Lieber mal was mehr regeln, als mit einem dürftigen Vertrag zum scheitern der Einheitsgemeinde beitragen. Im letzten haben die Bürger die Wahl zutreffen ob eine Einheitsgemeinde zustande kommt oder ob wir ein Gebilde irgendwann übergestülpt bekommen, dann aber ohne Vertragsverhandlung. 

Änderungen von Euch bitte nur per Email in Textform.

Vertragsentwurf  (pdf-Datei  ca 100 kb)        Email:  ralf@matthes-diedorf.de

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